Sitzung
HFA/038/2014-2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Bürgerhaus, Kirchstraße 22, 59399 Olfen
Datum
16.04.2020
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 1.1
Corona aktuell / Wertstoffhof
 
Ö 1.2
Folgenutzung Feuerwehrgerätehaus Vinnum
 
Ö 1.3
newPark
 
Ö 1.4
Radaktionstag des Kreises Coesfeld
 
Ö 2
Anfrage nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) vom 01. März 2020 von Frau Meyer und Herrn Wozniak zur Sanierung und Erweiterung des Rathauses in Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1104/2020
Ö 3
Antrag der UWG-Fraktion vom 16.12.2019 zur Planung eines Radweges an der Kökelsumer Straße (K8)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1122/2020
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2020 auf Erweiterung der Stellenbeschreibung der Integrationsbeauftragten um Aufgaben im Kontext der Inklusion

Beschluss: vertagt

 VO/1116/2020
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2020 zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Ertüchtigung des Weges entlang der Alten Fahrt stadtauswärts Richtung Datteln sowie zum Aufstellen zweier Bänke

Beschluss: verwiesen

 VO/1115/2020
Ö 6
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"
- Der Haupt- und Finanzausschuss trifft den Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung. Diese getroffene Entscheidung wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1101/2020
Ö 7
Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Olfen 2020/21 - 2025/26
- Der Haupt- und Finanzausschuss trifft den Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung. Diese getroffene Entscheidung wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1084/2020
Ö 8
Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Olfen
- Der Haupt- und Finanzausschuss trifft den Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung. Diese getroffene Entscheidung wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1102/2020
Ö 9
Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Olfen
- Der Haupt- und Finanzausschuss trifft den Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung. Diese getroffene Entscheidung wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1103/2020
Ö 10
Errichtung von Freilaufflächen für Hunde

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1106/2020
Ö 11
1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 44 "Freizeitanlage Naturerlebnisbad Olfen"
- Der Haupt- und Finanzausschuss trifft den Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung. Diese getroffene Entscheidung wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1111/2020
Ö 12
Bebauungsplangebiet „2. Änderung Lüdinghauser Straße"
Ablösung der Erschließungsbeiträge gem. § 127 ff Baugesetzbuch (BauGB)
- Der Haupt- und Finanzausschuss trifft den Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung. Diese getroffene Entscheidung wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1123/2020
Ö 13
Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück in der Gemarkung Olfen-Kirchspiel, Flur 5, Flurstück 25, Sternbusch 27

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1097/2020
Ö 14
Neubau eines Altenteilerwohnhauses mit Garage und überdachtem Freisitz auf dem Grundstück Heideweg 5, in der Gemarkung Olfen-Kspl., Flur 25, Flurstück 7

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/1120/2020