SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 16.04.2020

Sitzung

HFA/038/2014-2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Bürgerhaus, Kirchstraße 22, 59399 Olfen

Datum

16.04.2020

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Beschlussvorlage

Anfrage gem. § 24 GO NRW

VO/1104/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 VO/1122/2020 - Antrag UWG

Anlage 2 VO/1122/2020 - Wegeverbindung

Anlage 3 VO/1122/2020 - Stellungnahme UWB

VO/1122/2020

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage VO/1116/2020 - Antrag der SPD-Fraktion

VO/1116/2020

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

Anlage VO/1115/2020 - Antrag der SPD-Fraktion

VO/1115/2020

Beschluss: verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu VO/1101/2020 - Tabelle Elternbeiträge

Anlage 2 zu VO/1101/2020 - 3. Änderungssatzung zur Beitragssatzung OGGS

VO/1101/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zu VO/1084/2020 - Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Olfen 2020/21 - 2025/26

VO/1084/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zu VO/1102/2020 - erste Aenderungssatzung Abfallentsorgung

VO/1102/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zu VO/1103/2020 Synopse

VO/1103/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

VO/1106/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage VO/1111/20202 - Lageplan

VO/1111/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

VO/1123/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Lageplan

VO/1097/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Bauunterlagen

VO/1120/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen und Anfragen

Ö 1.1 Corona aktuell / Wertstoffhof

Ö 1.2 Folgenutzung Feuerwehrgerätehaus Vinnum

Ö 1.3 newPark

Ö 1.4 Radaktionstag des Kreises Coesfeld

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) vom 01. März 2020 von Frau Meyer und Herrn Wozniak zur Sanierung und Erweiterung des Rathauses in Olfen

Ö 3 VO4 Dok.Antrag der UWG-Fraktion vom 16.12.2019 zur Planung eines Radweges an der Kökelsumer Straße (K8)

Ö 4 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2020 auf Erweiterung der Stellenbeschreibung der Integrationsbeauftragten um Aufgaben im Kontext der Inklusion

Ö 5 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2020 zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Ertüchtigung des Weges entlang der Alten Fahrt stadtauswärts Richtung Datteln sowie zum Aufstellen zweier Bänke

Ö 7 VO2 Dok.Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Olfen 2020/21 - 2025/26- Der Haupt- und Finanzausschuss trifft den Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung. Diese getroffene Entscheidung wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. -

Ö 8 VO2 Dok.Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Olfen- Der Haupt- und Finanzausschuss trifft den Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung. Diese getroffene Entscheidung wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. -

Ö 9 VO2 Dok.Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Olfen- Der Haupt- und Finanzausschuss trifft den Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung. Diese getroffene Entscheidung wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. -

Ö 10 VO1 Dok.Errichtung von Freilaufflächen für Hunde

Ö 11 VO2 Dok.1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 44 "Freizeitanlage Naturerlebnisbad Olfen"- Der Haupt- und Finanzausschuss trifft den Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung. Diese getroffene Entscheidung wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. -

Ö 13 VO2 Dok.Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück in der Gemarkung Olfen-Kirchspiel, Flur 5, Flurstück 25, Sternbusch 27

Ö 14 VO2 Dok.Neubau eines Altenteilerwohnhauses mit Garage und überdachtem Freisitz auf dem Grundstück Heideweg 5, in der Gemarkung Olfen-Kspl., Flur 25, Flurstück 7