Sitzung
RAT/18/2020-25
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
Saal, Stadthalle,
Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
21.03.2024
Zeit
18:00-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Einwand gegen die Niederschrift der 14. Sitzung des Rates der Stadt Olfen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0803/2024
Ö 3
Haushalt 2024
 
Ö 3.1
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Olfen für das Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0752/2023
Ö 3.2
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Olfen für das Jahr 2024 - Ergänzungsvorlage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0769/2024
Ö 4
Jahresabschluss der Stadt Olfen für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0785/2024
Ö 5
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0774/2024
Ö 6
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt in den Jahren 2022/2023

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0775/2024
Ö 7
Lärmaktionsplanung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0776/2024
Ö 8
Anpassung des kommunalen Bürgerförderprogramms für den Klimaschutz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0762/2024
Ö 9
Kindergartenbedarfsplanung;
Bericht über den aktuellen Stand der Kindergartenanmeldung für das Kindergartenjahr 2024/2025 und Beschluss zur Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0789/2024
Ö 10
Zuschüsse zu Begegnungsstätten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0738/2023
Ö 11
3. Änderung des Bebauungsplans 10 "Tennisanlage"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0777/2024
Ö 12
1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplans 44 "Freizeitanlage Naturerlebnisbad Olfen"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0778/2024
Ö 13
7. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0796/2024
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Sitzungsdienst
 
Ö 14.2
90er & 2000er Party
 
Ö 14.3
Kundgebung für Menschenwürde und Demokratie
 
Ö 14.4
Bezahlkarte für Asylsuchende
 
Ö 14.5
Feuerwehreinsatz
 
Ö 14.6
Trockenheit in Olfen
 
Ö 14.7
Anfrage Schulwegsicherung