Sitzung
RAT/034/2014-2020
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
Leohaus, Bilholtstraße 37, 59399 Olfen
Datum
23.06.2020
Zeit
18:00-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 2.1
Coronavirus
 
Ö 2.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
 
Ö 2.3
Fehlnutzung des renaturierten Gebietes der Lippe
 
Ö 2.4
Lippebrücke Ahsen
 
Ö 2.5
Hol- und Bringzonen Wieschoffschule
 
Ö 2.6
ExpressBuss X90
 
Ö 2.7
Anfrage zu Mitteilung Coronavirus
 
Ö 2.8
Anfrage zu Polizeipräsenz in Olfen
 
Ö 3
Energetische Ertüchtigung und Erweiterung des Rathauses in Olfen
VO/1145/2020
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion über die Einführung eines "Olfen-Gutscheins"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1146/2020
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen;
Hilfspaket der Stadt Olfen zur Bewältigung der Corona-Krise

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1153/2020
Ö 7
Neufassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1073/2020
Ö 8
Neufassung der Richtlinien der Stadt Olfen über die Stiftung und Verleihung einer Ehrennadel mit Urkunde

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1074/2020
Ö 9
3. Änderung zur Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1142/2020
Ö 10
Wahl der Schiedsperson und der Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1083/2020
Ö 11
Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Olfen (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1096/2020
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1112/2020
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2020 zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Ertüchtigung des Weges entlang der Alten Fahrt stadtauswärts Richtung Datteln sowie zum Aufstellen zweier Bänke

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1115/2020
Ö 14
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Olfen;
hier: Neukalkulation der Öko-Punkte

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1144/2020
Ö 15
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 47 "Ächterheide"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1127/2020
Ö 16
2. Änderung des Landschaftsplanes Olfen - Seppenrade

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1140/2020
Ö 17
Individuelle Förderung von Sportvereinen nach den Sportförderungsrichtlinien der Stadt Olfen;
Antrag des Olfener Tennis-Club 75 e. V. vom 09.10.2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1095/2020
Ö 18
Bestellung des stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl 2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1154/2020