Sitzung
RAT/020/2014-2020
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
in der Stadthalle, Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
12.12.2017
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 3
Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0659/2017
Ö 4
Vorlage des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Dorfentwicklung Vinnum
hier: Beteiligung der Stadt Olfen an der Gesellschaft "Dorfzentrum Vinnum UG"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0624/2017
Ö 6
1. Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Olfen vom 06.07.2005

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0653/2017
Ö 7
Bürgerbegehren der Bürgergemeinschaft ProFriedhofsruhe zur Errichtung einer Skateranlage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

VO/0660/2017
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0463/2016
Ö 9
1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

VO/0588/2017
Ö 10
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

VO/0586/2017
Ö 11
9. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung; Aufnahme von gewidmeten Straßen in das Straßenreinigungsverzeichnis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0631/2017
Ö 12
7. - 9. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0645/2017
Ö 13
Widmung von Erschließungsanlagen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0619/2017
Ö 14
Gesamtschulkooperation mit der Stadt Datteln;

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.1
Gesamtschulkooperation mit der Stadt Datteln;
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Datteln und Olfen über die Bildung eines Teilstandorts der Wolfhelmschule in Datteln

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0635/2017
Ö 14.2
Gesamtschulkooperation;
Stellungnahme der Stadt Recklinghausen und Abwägung der Belange benachbarter Schulträger

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0662/2017
Ö 15
Richtlinien der Stadt Olfen über die Förderung von Spielgruppen - 1. Änderung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0639/2017
Ö 16
Aufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Ächterheide"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0644/2017
Ö 17
Ergänzendes Verfahren gem § 214 Abs. 4 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 47 "Ächterheide"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0636/2017
Ö 18
Änderungen im Gesellschaftsvertrag der wfc

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0643/2017
Ö 19
Verwendung von Fördermitteln
1. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und Kapitel 2
2. "Gute Schule 2020"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0654/2017
Ö 20
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Coesfeld zur Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft für den Datenschutz durch die Bestellung einer/s gemeinsamen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0632/2017
Ö 21
Änderung des Stellenplans 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0627/2017
Ö 22
Vereinsbeitritt "2Stromland e.V."

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0616/2017