Sitzung
RAT/007/2004-2009
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
in der Stadthalle Olfen, Zur Geest 25
Datum
08.12.2005
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 3
Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2006

Beschluss: einstimmig

VO/217/2005
Ö 4
Neubesetzung des Schulausschusses auf Antrag der UWG-Fraktion,

Beschluss: einstimmig

VO/214/2005
Ö 5
Benennung von Mitgliedern im Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Stever und Lippe Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/208/2005
Ö 6
Klimaschutzpreis 2005

Beschluss: einstimmig

VO/212/2005
Ö 7
Änderung der Gebührensatzung für den Musikschulkreis Lüdinghausen

Beschluss: einstimmig

VO/198/2005
Ö 8
Abfallentsorgung im Bereich der Stadt Olfen, Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Bereich der Stadt Olfen sowie Neufestsetzung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig

VO/204/2005
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die 20. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Olfen vom 12.07.1982

Beschluss: einstimmig

VO/210/2005
Ö 10
Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, hier: Erlass der neuen Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/207/2005
Ö 11
Friedhofswesen, 1. Gebührenbedarfsberechnung ab dem 01.01.2006 für den UA 7500 (Friedhof) 2. Satzung zur 7. Änderung der Gebührensatzung vom 19.02.1988 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: einstimmig

VO/209/2005
Ö 12
Realisierung eines Naturbades und eines Campingplatzes im Bereich Kökelsumer Straße/Alleeweg

Beschluss: einstimmig

VO/194/2005
Ö 13
Erschließungsanlage Gehweg an der Südseite der Lützowstraße hier: Abrechnung der Erschließungsbeiträge nach den §§ 127 ff BauGB i. V. m. der Satzung der Stadt Olfen über den Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragsatzung)

Beschluss: einstimmig

VO/216/2005