Sitzung
RAT/16/2020-25
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
Saal, Stadthalle,
Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
26.09.2023
Zeit
18:00-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung eines Schriftführers

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Benennung einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0686/2023
Ö 4
Neubesetzung von Ausschüssen auf Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0688/2023
Ö 5
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0673/2023
Ö 6
Kommunales Bürgerförderprogramm für den Klimaschutz
VO/0671/2023
Ö 6.1
Kommunales Bürgerförderprogramm für den Klimaschutz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0692/2023
Ö 7
Aufstellung des ISEK Alter Stadtgraben Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0663/2023
Ö 8
Stellplatzsatzung der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0661/2023
Ö 9
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0654/2023
Ö 10
WIdmung von Erschließungsanlagen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0668/2023
Ö 11
13. Änderung der Straßenreinigungssatzung;
hier: Aufnahme von gewidmeten Straßen in das Straßenverzeichnis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0676/2023
Ö 12
12. Änderung der Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0677/2023
Ö 13
Zuwendungen der Träger der Freien Wohlfahrtspflege sowie weiterer sozial engagierter Gruppierungen in Olfen
hier: 3.Änderung der Förderrichtlinien zur Gewährung der freien Wohlfahrtspflege sowie weiterer sozial engagierter Gruppierungen in Olfen.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0648/2023
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Neues Ratsmitglied
 
Ö 14.2
Rückmeldung zum Finanzzwischenbericht und Haushalt 2024