Sitzung
RAT/05/2020-25
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
Saal, Stadthalle,
Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
29.06.2021
Zeit
17:00-18:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen auf Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0205/2021
Ö 3
Bildung einer Arbeitsgruppe Klimaschutzkonzept Olfen auf Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 19, Enthaltung: 5, Befangen: 0

VO/0207/2021
Ö 4
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0178/2021
Ö 5
Neufassung der Zuständigkeitsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0179/2021
Ö 6
Wolfhelmschule Olfen-Datteln - Gesamtschule der Stadt Olfen;
Schule des Gemeinsamen Lernens

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0113/2020
Ö 7
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Olfen für die Jahre 2021/2022 bis 2026/2027

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0175/2021
Ö 8
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0176/2021
Ö 9
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank - und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im Gebiet der Stadt Olfen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0204/2021
Ö 10
Benennung der Straßen im Bebauungsplangebiet "Olfener Heide"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0180/2021
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Einwohnerzahlen
 
Ö 11.2
Mobilfunkmast