Sitzung
RAT/021/2009-2014
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
in der Stadthalle, Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
11.07.2013
Zeit
18:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 2.1
Ergänzung der Niederschrift
 
Ö 2.2
Lippebrücke Vinnum
 
Ö 3
Finanzzwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VO/0693/2013
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung gem. § 116 Abs. 1 GO NRW über die Feststellung des Gesamtabschlusses 2010, die Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW sowie über die Behandlung des Jahresfehlbetrages

Beschluss: einstimmig

VO/0651/2013
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Bildung eines Wahlausschusses gem. § 2 Abs. 3 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG)

Beschluss: einstimmig

VO/0708/2013
Ö 6
Berufung eines Gestaltungsbeirates

Beschluss: einstimmig

VO/0685/2013
Ö 7
Durchführung eines Modellprojektes zur Entwickling eines nachhaltigen und integrierten KWK-Energiekonzeptes

Beschluss: einstimmig

VO/0690/2013
Ö 8
Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Olfen und der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Olfen zur Mitfinanzierung des Flurbereinigungsverfahrens

Beschluss: einstimmig

VO/0663/2013
Ö 9
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlußbeiträgen

Beschluss: einstimmig

VO/0632/2013
Ö 10
ÖRV über die Erfassung von Altmetallen und E-Schrott

Beschluss: einstimmig

VO/0644/2013
Ö 11
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 46 "Hüning Teil II"

Beschluss: einstimmig

VO/0680/2013
Ö 12
Widmung von Erschließungsanlagen

Beschluss: einstimmig

VO/0635/2013
Ö 13
Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren

Beschluss: einstimmig

VO/0705/2013