Sitzung
RAT/012/2004-2009
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
in der Stadthalle Zur Geest
Datum
07.12.2006
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 2.1
Mitteilung Bürgermeister Himmelmann
 
Ö 3
Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2007

Beschluss: einstimmig

VO/373/2006
Ö 4
Entwicklung des Industrieareals "New Park" auf dem Gebiet der Stadt Datteln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 6

VO/369/2006
Ö 5
Verletzung der Verschwiegenheitspflicht durch das Ratsmitglied Frau Monika Matuszak

Beschluss: einstimmig

VO/375/2006
Ö 6
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung

Beschluss: einstimmig

VO/379/2006
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/376/2006
Ö 8
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hier: Abrechnung des Ausbaues der Teileinrichtung Gehweg u. Beleuchtung der Anlage Bilholt- / Funnenkampstraße nach § 8 Kommunalgabgabengesetz (KAG) i. V. m. der Satzung der Stadt Olfen über die Erhebung von Straß enausbaubeiträgen

Beschluss: einstimmig

VO/354/2006
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von Abwassergebühren

Beschluss: einstimmig

VO/371/2006
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen

Beschluss: einstimmig

VO/363/2006
Ö 11
Friedhofswesen, 1. Gebührenbedarfsberechnung ab dem 01.01.2007 für den UA 7500 (Friedhof) 2. Satzung zur 8. Änderung der Gebührensatzung vom 19.02.1988 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: einstimmig

VO/366/2006
Ö 12
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/351/2006
Ö 13
Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Olfen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleineinleiterabgaben

Beschluss: einstimmig

VO/352/2006
Ö 14
Neufassung der Straßenreinigungsatzung der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/353/2006
Ö 15
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb einer Musikschule,

Beschluss: einstimmig

VO/342/2006
Ö 16
Neufassung der Satzung für den Musikschulkreis,

Beschluss: einstimmig

VO/343/2006
Ö 17
Einrichtung einer Offenen Ganztagsgrundschule an der Wieschhofschule - Kath. Grundschule der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/367/2006