Sitzung
HFB/015/2004-2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Bürgerhaus, Kirchstr. 22
Datum
30.11.2006
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 1.1
Mitteilung von Herrn Sendermann
 
Ö 2
Entwicklung des Industrieareals "New Park" auf dem Gebiet der Stadt Datteln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

VO/369/2006
Ö 3
Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Vitus auf Übernahme ihrer Kosten für die Stadtranderholung, die Kath. Bücherei und die Offene Jugendarbeit Enjoy durch die Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/365/2006
Ö 4
Antrag SPD Fraktion auf Errichtung einer Ampelanlage an der Dr. Erich-Klausener-Brücke (Lippebrücke) zwischen Olfen und Datteln-Ahsen

Beschluss: einstimmig

VO/370/2006
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/376/2006
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von Abwassergebühren

Beschluss: einstimmig

VO/371/2006
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen

Beschluss: einstimmig

VO/363/2006
Ö 8
Friedhofswesen, 1. Gebührenbedarfsberechnung ab dem 01.01.2007 für den UA 7500 (Friedhof) 2. Satzung zur 8. Änderung der Gebührensatzung vom 19.02.1988 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: einstimmig

VO/366/2006
Ö 9
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/351/2006
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Olfen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleineinleiterabgaben

Beschluss: einstimmig

VO/352/2006
Ö 11
Neufassung der Straßenreinigungsatzung der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/353/2006
Ö 12
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb einer Musikschule,

Beschluss: einstimmig

VO/342/2006
Ö 13
Neufassung der Satzung für den Musikschulkreis,

Beschluss: einstimmig

VO/343/2006
Ö 14
Einrichtung einer Offenen Ganztagsgrundschule an der Wieschhofschule - Kath. Grundschule der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/367/2006