Sitzung
RAT/010/2004-2009
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
in der Stadthalle, Zur Geest
Datum
22.06.2006
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2005 und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 I GO NW

Beschluss: einstimmig

VO/302/2006
Ö 4
Neubesetzung von Ausschüssen auf Antrag der CDU-, SPD-, FDP- und UWG-Fraktion,

Beschluss: einstimmig

VO/306/2006
Ö 5
Konzept des Kreises Coesfeld zur naturnahen Entwicklung der Stever und ausgewählter Nebengewässer

Beschluss: einstimmig

VO/308/2006
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion auf dauerhafte Sperrung der "Straße ohne Namen" vor dem Schuhgeschäft
VO/304/2006
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion zur dauerhaften Sperrung der Funnenkampstr. ab Höhe des "Gelben Hauses" (wie an Markttagen)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 19

VO/305/2006
Ö 8
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Olfen zur Realisierung des Bebauungsplanes "Südwestumgehung K 9 n"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9

VO/315/2006
Ö 9
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Südwestumgehung K 9 n"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 3

VO/316/2006
Ö 10
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: einstimmig

VO/318/2006