Sitzung
RAT/17/2020-25
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
Saal, Stadthalle,
Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
19.12.2023
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Olfen für das Jahr 2024

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0752/2023
Ö 3
Sanierung Hallenbad und Geestturnhalle
hier: Vorstellung der Fassadenplanung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0641/2023
Ö 4
Bauliche Erweiterung an der Wieschhofschule - Katholische Grundschule der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0690/2023
Ö 5
Einschulungen an der Wieschhofschule - Katholische Grundschule der Stadt Olfen zum Schuljahr 2024/2025

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0714/2023
Ö 6
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (newPark GmbH)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0717/2023
Ö 7
7. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0725/2023
Ö 8
1. Änderung der Aufnahmekriterien für Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0726/2023
Ö 9
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren der Stadt Olfen vom 18.05.2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0729/2023
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen