Sitzung
RAT/03/2020-25
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
Saal, Stadthalle,
Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
09.03.2021
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0137/2021
Ö 2.1
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Olfen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0109/2020
Ö 3
Errichtung eines außerschulischen Angebotes für Umweltbildung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0118/2021
Ö 4
Dienstanweisung zur Regelung der Ermächtigungsübertragungen im Sinne von § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0134/2021
Ö 5
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung / zum Forderungsmanagement der Stadt Olfen gem. § 32 Abs. 1 KomHVO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VO/0133/2021
Ö 6
10. Änderung der Straßenreinigungssatzung; Aufnahme von gewidmeten Straßen in das Straßenverzeichnis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0130/2021
Ö 7
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0144/2021
Ö 8
Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0094/2020
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9.1
Corona
 
Ö 9.2
Osterfeuer
 
Ö 9.3
Schnelltestzentrum
 
Ö 9.4
Brandschutzbedarfsplan