Sitzung
HFA/03/2020-25
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Leohaus,
Bilholtstraße 37, 59399 Olfen
Datum
02.03.2021
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0137/2021
Ö 1.1
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Olfen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0109/2020
Ö 2
Hilfspaket der Stadt Olfen zur Bewältigung der Corona-Krise

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0142/2021
Ö 3
Errichtung eines außerschulischen Angebotes für Umweltbildung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0118/2021
Ö 4
Dienstanweisung zur Regelung der Ermächtigungsübertragungen im Sinne von § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0134/2021
Ö 5
10. Änderung der Straßenreinigungssatzung; Aufnahme von gewidmeten Straßen in das Straßenverzeichnis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0130/2021
Ö 6
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0144/2021
Ö 7
Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0094/2020
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8.1
Kosten der Deutschen Einheit
 
Ö 8.2
Widerspruch Abwassergebühren
 
Ö 8.3
Keller Pyro
 
Ö 8.4
Abrechnung Aufwandsentschädigungen