Sitzung
HFA/036/2014-2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Bürgerhaus, Kirchstraße 22, 59399 Olfen
Datum
10.12.2019
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 1.1
Mitteilungen und Anfragen
Belästigung durch Abbrennen von Feuerwerkskörpern
 
Ö 1.2
Mitteilungen und Anfragen
Taxi-Angebot in Olfen
 
Ö 1.3
Mitteilungen und Anfragen
Regionalentwicklung
 
Ö 1.4
Mitteilungen und Anfragen
Freilauffläche für Hunde
 
Ö 1.5
Mitteilungen und Anfragen
Kreisumlage
 
Ö 1.6
Mitteilungen und Anfragen
Eichenprozessionsspinner
 
Ö 1.7
Mitteilungen und Anfragen
Förderschule
 
Ö 1.8
Mitteilungen und Anfragen
Gebührenentwicklung
 
Ö 1.9
Mitteilungen und Anfragen
Ticketshop der Stadt Olfen
 
Ö 2
Bericht zum Regionale2016-Projekt WasserWegeStever

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VO/0995/2019
Ö 3
Bürgerantrag gemäß § 24 GO i.V.m. § 6 der Hauptsatzung der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0993/2019
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2019 auf Beitritt zur Kampagne "Silent Rider - Die Initiative gegen Motorradlärm"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0998/2019
Ö 5
Neufassung der Satzung der Stadt Olfen über die Durchführung des Wochenmarktes
VO/1002/2019
Ö 6
Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Olfen über Waren, die auf dem Wochenmarkt zugelassen werden können".
VO/1003/2019
Ö 7
Neufassung der "Gebührensatzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren für den Wochenmarkt in der Stadt Olfen"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1006/2019
Ö 8
Neufassung der Satzung der Stadt Olfen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1008/2019