Sitzung
RAT/021/2014-2020
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
in der Stadthalle, Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
01.02.2018
Zeit
18:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 3
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 14.01.2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0672/2018
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Olfen für das Haushaltsjahr 2018 und über den Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Olfen für die Jahre 2019 - 2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0673/2018
Ö 5
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0573/2017
Ö 6
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Olfen für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0633/2017
Ö 7
Festlegung des II. Bauabschnittes des erstmaligen Ausbaus der Hafenstraße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0