Sitzung
RAT/010/2014-2020
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
17.12.2015
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 3
Bestellung neuer Geschäftsführer und Vertreter in Drittorganisationen der Stadt Olfen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

VO/0289/2015
Ö 4
Wahl einer / eines Beigeordneten
hier: Durchführung des Ausschreibungsverfahrens

Beschluss: einstimmig

VO/0271/2015
Ö 5
Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig

VO/0290/2015
Ö 6
Prüfung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters vom 13.09.2015

Beschluss: einstimmig

VO/0231/2015
Ö 7
Umwandlung der Rechtsform des EUREGIO e.V. in einen öffentlich-rechtlichen Zweckverband sowie Harmonisierung und Erhöhung der Mitgliedsbeiträge

Beschluss: einstimmig

VO/0258/2015
Ö 8
Jahresabschluss und Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

VO/0242/2015
Ö 9
Vorlage des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

VO/0287/2015
Ö 10
Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig

VO/0286/2015
Ö 11
2. Änderung der Gebührensatzung vom 20.12.2007 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/0264/2015
Ö 12
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/0273/2015