Sitzung
RAT/024/2009-2014
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
Stadthalle, Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
19.12.2013
Zeit
18:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 3
Einführung eines Notfallsystems;
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.07.2013

Beschluss: einstimmig

VO/0783/2013
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung gem. § 116 Abs. 1 GO NRW über die Feststellung des Gesamtabschlusses 2011, die Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW sowie über die Behandlung des Jahresüberschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 3

VO/0775/2013
Ö 5
Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2014

Beschluss: einstimmig

VO/0774/2013
Ö 6
EDV-Konzept der Stadt Olfen;
Vorstellung des Feinkonzeptes zur Entwicklung der IT-Landschaft in Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/0782/2013
Ö 7
4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren

Beschluss: einstimmig

VO/0773/2013
Ö 8
Satzung der Stadt Olfen vom 29.04.1994 über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgebühren) und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung
hier: 10. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig

VO/0766/2013
Ö 9
2. Änderung des Stellenplans 2013 der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/0784/2013