Sitzung
RAT/009/2009-2014
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
in der Stadthalle, Zur Geest 25
Datum
16.12.2010
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 2.1
Mitteilung von Herrn Himmelmann
 
Ö 2.2
Mitteilung von Herrn Sendermann
 
Ö 3
Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2011

Beschluss: einstimmig

VO/0064/2010/1
Ö 4
Umbesetzung im Aufsichtsrat Seniorenzentrum St. Vitus Stift

Beschluss: einstimmig

VO/0239/2010
Ö 5
Umverteilung von Finanzmitteln zwischen Gemeinden;
Antrag der CDU-Fraktion vom 8.11.2010

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 7

VO/0236/2010
Ö 6
Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren inklusive der Gebührenkalkulation

Beschluss: einstimmig

VO/0242/2010
Ö 7
Abfallentsorgung im Bereich der Stadt Olfen;
hier: Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Olfen vom 15.03.2003

Beschluss: einstimmig

VO/0234/2010
Ö 8
Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

VO/0216/2010
Ö 9
Neufassung der Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Olfen inklusive der Gebührenkalkulation

Beschluss: einstimmig

VO/0233/2010
Ö 10
Zuschüsse zur Büchereiarbeit;
Änderung der Kulturförderungsrichtlinien

Beschluss: einstimmig

VO/0225/2010