Sitzung
RAT/028/2004-2009
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
in der Stadthalle, Zur Geest 25
Datum
25.06.2009
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 2.1
Mitteilung Herr Himmelmann
 
Ö 2.2
Mitteilung zur K 8 n
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Olfen für das Haushaltsjahr 2009 und über den Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Olfen für die Jahre 2009 - 2012

Beschluss: einstimmig

VO/816/2009
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2008 und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 (1) GO NRW

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion zur finanzpolitischen Richtschnur

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 7

VO/763/2009
Ö 6
Weitere Umsetzung des "Konjunkturpakets" II

Beschluss: einstimmig

VO/812/2009
Ö 7
Sammlung, Transport und Verwertung von Sonderabfällen im Kreis Coesfeld, hier: Gemeinsame europaweite Ausschreibung der Entsorgungsleistungen durch die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld und des Kreises Coesfeld / WBC

Beschluss: einstimmig

VO/767/2009
Ö 8
Abfallsammlung und -beförderung in der Stadt Olfen: hier: Gemeinsame europaweite Ausschreibung der Entsorgungsleistungen durch die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld

Beschluss: einstimmig

VO/768/2009
Ö 9
Geltendmachung von Rechtsberatungskosten eines Ratsmitgliedes

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1

VO/817/2009
Ö 10
Benennung der Vertreter der Gemeinde in der Münsterland Infrastruktur Verwaltungsgesellschaft mbH, der Münsterland Infrastruktur Holding GmbH + Co. KG und in der Münsterland Netzgesellschaft mbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig

VO/820/2009