SessionNet | Rat der Stadt Olfen - 02.07.2024 - 18:00-18:33 Uhr

Sitzung

RAT/19/2020-25

Gremium

Rat der Stadt Olfen

Raum

Saal, Stadthalle,
Zur Geest 25, 59399 Olfen

Datum

02.07.2024

Zeit

18:00-18:33 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 18 der Geschäftsordnung
Ö 2	Bestellung einer zusätzlichen Schriftführerin Beschluss: einstimmig	VO/0806/2024	Beschlussvorlage
Ö 3	Neubesetzung von Ausschüssen auf Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: einstimmig	VO/0817/2024	Beschlussvorlage
Ö 4	Neubesetzung von Ausschüssen auf Antrag der UWG-Fraktion Beschluss: einstimmig	VO/0835/2024	Beschlussvorlage Anlage zu VO/0835/2024 - Antrag der UWG-Fraktion
Ö 5	Neubesetzung von Ausschüssen auf Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: einstimmig	VO/0869/2024	Beschlussvorlage Anlage zu VO/0869/2024 - Antrag der CDU-Fraktion
Ö 6	2. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Olfen Beschluss: einstimmig	VO/0851/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 zu VO/0851/2024 - 2. Änderung Benutzungs- und Gebührensatzung Anlage 2 zu VO/0851/2024 - Gebührenbedarfsrechnung 2024 Anlage 3 zu VO/0851/2024 - Nutzfläche Unterkünfte 2024
Ö 7	Erste Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes der Stadt Olfen für die Jahre 2024 bis 2029 Beschluss: einstimmig	VO/0810/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 zu VO/0810/2024 - Kommunalprofil Olfen Anlage 2 zu VO/0810/2024 - Tabelle Gemeinde Anlage 3a zu VO/0810/2024 - Tabelle Versorgungsgebiet Anlage 3b zu VO/0810/2024 - Beiblatt Versorgungsgebiet Gelsenwasser Anlage 3c zu VO/0810/2024 - Karte Versorgungsgebiet Gelsenwasser Anlage 4a zu VO/0810/2024 - Tabelle Aufbereitung Haltern Anlage 4b zu VO/0810/2024 - Beiblatt Aufbereitung Haltern Anlage 5a.1 zu VO/0810/2024 - Tabelle Gewinnung Haltern Anlage 5a.2 zu VO/0810/2024 - Tabelle Gewinnung Hohe Mark Anlage 5a.3 zu VO/0810/2024 - Tabelle Gewinnung Haard Anlage 5b.1 zu VO/0810/2024 - Beiblatt Gewinnung Haltern Anlage 5b.2 zu VO/0810/2024 - Beiblatt Gewinnung Hohe Mark Anlage 5b.3 zu VO/0810/2024 - Beiblatt Gewinnung Haard Anlage 6 zu VO/0810/2024 - Tabelle Betreiber Gelsenwasser Anlage 7a zu VO/0810/2024 - Tabelle Kleinanlagen Anlage 7b zu VO/0810/2024 - Karte Kleinanlagen Anlage zu VO/0810/2024 - Wasserversorgungskonzept 2024 - 2029 Präsentation zu VO/0810/2024
Ö 8	Errichtung eines Waldfriedhofes mit dem Namen "Ruhewald Sandfort" in Betreiberschaft des Hauses Sandfort Beschluss: einstimmig	VO/0850/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 zu VO/0850/2024 Anlage 2 zu VO/0850/2024 Anlage 3 zu VO/0850/2024 Anlage 4 zu VO/0850/2024 Anlage 5 zu VO/0850/2024 Anlage 6 zu VO/0850/2024
Ö 9	Errichtung eines Kreiszentralarchivs, Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Beschluss: einstimmig	VO/0736/2023	Beschlussvorlage Anlage zu VO-0736-2023 Entwurf ÖRV Stand 24.11.2023 Sitzungsvorlage Kreis COE SV-10-0835
Ö 10	Änderung des Gesellschaftsvertrages der wfc Beschluss: einstimmig	VO/0856/2024	Beschlussvorlage
Ö 11	Änderung des Gesellschaftervertrages der Netzgesellschaft Stadt Olfen GmbH Beschluss: einstimmig	VO/0872/2024	Beschlussvorlage Anlage zu VO0872/2024 - Gesellschaftsvertrag Netzgesellschaften 3.NKFWG Olfen
Ö 12	newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH - Beteiligung an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH Beschluss: einstimmig	VO/0871/2024	Beschlussvorlage
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen