Sitzung
RAT/12/2020-25
Gremium
Rat der Stadt Olfen
Raum
Saal, Stadthalle,
Zur Geest 25, 59399 Olfen
Datum
13.12.2022
Zeit
18:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 GO NW i.V.m. § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Wahl einer/eines Beigeordneten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0539/2022
Ö 3
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0496/2022
Ö 4
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0497/2022
Ö 5
Jahresabschluss der Stadt Olfen für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0498/2022
Ö 6
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Olfen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0540/2022
Ö 7
Allgemeine Zielsetzungen zum Klimaschutzkonzept

Beschluss: einstimmig

VO/0378/2022
Ö 7.1
Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0425/2022
Ö 7.2
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Festschreibung der Klimaschutzziele: Klimaneutral bis 2035 sowie eine Reduktion der Co2äq-Emissionen um 70% bis 2030

Beschluss: einstimmig

VO/0510/2022
Ö 7.3
Antrag der CDU-Fraktion - Die Klimaneutralität soll bis zum Jahr 2035 erreicht werden

Beschluss: einstimmig

VO/0544/2022
Ö 8
Realisierung der "Neuen Stever"
VO/0482/2022
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Erweiterung des Beschlussvorschlages der VO/0482/2022 zum Tagesordnungspunkt "Neue Stever"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0536/2022
Ö 8.2
Antrag der FDP-Fraktion auf Erweiterung des Beschlussvorschlages der VO/0482/2022 zum Tagesordnungspunkt "Neue Stever"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 20, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0542/2022
Ö 8.3
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Beschlussvorschlag zur VO/0482/2022 zum Tagesordnungspunkt "Neue Stever"

Beschluss: zurückgezogen

VO/0545/2022
Ö 8.4
Stellungnahme der UWG-Fraktion zum Beschlussvorschlag der VO/0482/2022 zum Tagesordnungspunkt "Neue Stever"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VO/0543/2022
Ö 9
Bauliche Maßnahme an der Wieschhofschule - katholische Grundschule der Stadt Olfen:
hier: Vorstellung des Entwurfes des Anbaus

Beschluss: einstimmig

VO/0475/2022
Ö 9.1
Bauliche Erweiterung an der Wieschhofschule - katholische Grundschule der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0534/2022
Ö 10
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit von Schank - und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im Gebiet der Stadt Olfen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0466/2022
Ö 11
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Olfen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0477/2022
Ö 12
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0453/2022
Ö 13
Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0457/2022
Ö 14
Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0458/2022
Ö 15
2. Änderungssatzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0485/2022
Ö 16
12. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Olfen; Anpassung der Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0511/2022
Ö 17
Änderung des Stellenplanes 2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0503/2022
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen